Die allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln den Zugang zur Lernplattform sowie deren Nutzung.

Fassung vom 31. März 2020

Vorbemerkungen

1.1 Zur Unterstützung und Koordination des aktuellen Lehrbetriebs durch E-Learning sowie zur Förderung der kommunikativen und eigeninitiativen Lernkultur stellt die BIOLAW ihren Lehrenden, Studierenden und Mitarbeiter/innen die Lernplattform Moodle (im Folgenden kurz „Lernplattform“) zur Verfügung.

1.2 Die Zurverfügungstellung der Lernplattform erfolgt bis auf Widerruf.

Geltungsbereich

2.1. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln den Zugang zur Lernplattform sowie deren Nutzung. Eine Nutzung der Lernplattform darf nur bei bestätigender Kenntnisnahme der Nutzungsbedingungen und der entsprechenden Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Betriebs der Lernplattform erfolgen.

2.2. Die Nichteinhaltung der Nutzungsbedingungen kann den sofortigen Entzug der Nutzungsberechtigung (Punkt 3.) bzw. rechtliche Sanktionen nach sich ziehen.

Umfang, Entzug bzw. Beendigung der Nutzungsberechtigung

3.1. Die Lernplattform steht Mitarbeiter/innen und Studierenden der BIOLAW für die Dauer und Zwecke (Punkt 1.) ihrer Tätigkeit bzw. ihres Studiums zur Verfügung, sofern sich aus den folgenden Bestimmungen nichts Anderes ergibt.

3.2. Personen, die keine Angehörigen der BIOLAW sind („externe Nutzer/innen“), kann ausnahmsweise eine Nutzungsberechtigung erteilt werden. Für den Zugang zur Lernplattform und die Kenntnisnahme der Nutzungsbedingungen sowie Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten gilt Punkt 2. entsprechend.

3.3. Jede über die festgelegten Zwecke hinausgehende Nutzung, insbesondere die private Nutzung der Lernplattform, ist unzulässig.

3.4. Sollte ein/e Nutzer/in den Betrieb der Lernplattform stören, indem sie/er gegen die allgemeinen Verhaltensregeln (4.1) verstößt oder die Lernplattform auf sonstige Weise nachteilig oder gesetzwidrig nutzt, so ist die BIOLAW berechtigt, den Zugang dieser Nutzerin / dieses Nutzers ohne Vorankündigung zu beenden.

3.5. Der persönliche Zugang eines Nutzers / einer Nutzerin wird deaktiviert, sobald die/der Nutzer/in nicht mehr Mitarbeiter/in oder Studierende/r der BIOLAW ist und der BIOLAW Account deaktiviert wurde.

3.6. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist die BIOLAW berechtigt, die von der/dem Nutzer/in eingestellten Inhalte zu löschen. Insoweit wird erneut festgehalten, dass die/der Nutzer/in ihre/seine Daten jederzeit selbst sichern kann und für eine dauerhafte Sicherstellung ihrer Verfügbarkeit sichern muss.

Pflichten der Nutzer/Innen

Allgemeine Verhaltensregeln

4.1.1 Die/Der Nutzer/in ist verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Lernplattform, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes, einzuhalten.

Der/Die Nutzer/in trägt die alleinige Verantwortung für die von ihr/ihm eingestellten Inhalte. Der/Dem Nutzer/in ist es insbesondere untersagt, gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßende, sittenwidrige, diskriminierende, beleidigende oder verleumderische Inhalte einzustellen. Das Einstellen von Werbung sowie die Übermittelung von Informationen, welche Viren, Fehler oder ähnliche schädigende Elemente enthalten, ist unzulässig. Gleiches gilt für Inhalte, die das Ansehen der BIOLAW schädigen bzw. zu schädigen geeignet sind.

4.1.2 Die Pflichten nach Punkt 4.1.1 erstrecken sich auch auf Inhalte, die über von der/vom Nutzer/in gesetzte Links zu erreichen sind. Bei der Verlinkung auf externe Webseiten hat die/der Nutzer/in daher zu prüfen, dass diese Links keine solchen, dem Punkt 4.1.1 widersprechenden Inhalte aufweisen.

4.1.3 Die Einhaltung der Nutzungsbedingungen sowie der gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Lernplattform durch die/den Nutzer/in obliegt alleine deren/dessen Verantwortung. Die BIOLAW ist insbesondere nicht verpflichtet, die einzelnen Kurse bzw. Inhalte auf ihre Rechtskonformität zu überprüfen oder die/den Nutzer/in auf allfällige Rechtsverstöße hinzuweisen. Die/Der Nutzer/in wird die BIOLAW hinsichtlich allfälliger Schadenersatzansprüche, die an die BIOLAW infolge der gesetzwidrigen bzw. in anderer Weise gegen die Nutzungsbedingungen verstoßenden Nutzung gestellt werden, schad- und klaglos halten (Punkt 5.). Für DienstnehmerInnen im Sinne des Dienstnehmerhaftpflichtgesetzes gelten die in diesem Gesetz normierten Haftungsbeschränkungen.

Umgang mit (Zugangs-)Daten

4.2.1 Die/Der Nutzer/in ist verpflichtet, ihre/seine Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten und/oder Passwörtern der Nutzerin/des Nutzers erhalten, ist das Informationsmanagement der BIOLAW hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Im Zusammenhang mit der Verwendung von Zugangsdaten und Passwörtern wird auf die Passwortrichtlinie der BIOLAW und deren Geltung für alle Benutzer/innen der IT-Services der BIOLAW verwiesen.

4.2.2 Die/Der Nutzer/in ist verpflichtet, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten, das gilt insbesondere im Umgang mit ihr/ihm durch die Nutzung zugänglichen personenbezogenen Daten anderer Nutzer/innen.

Diese sind grundsätzlich vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der Kursvorgaben zu verwenden. Eine Veröffentlichung von Moodle-Kursen zu Präsentationszwecken ist ausschließlich durch das Exportieren der im Kurs enthaltenen Daten ohne Nutzer/innen/daten in einen neuen Kurs zulässig. Personenbezogene Daten sind vor der Veröffentlichung aus den Kursinhalten zu entfernen bzw. zu anonymisieren bzw. dürfen diese nur bei Vorliegen einer entsprechenden Rechtsgrundlage im Sinne des geltenden Datenschutzrechts durch die/den Nutzer/in verarbeitet werden.

4.2.3 Nutzer/innen mit Bearbeitungsrechten (z. B. Lehrende und jene Nutzer/innen, denen Lehrende Bearbeitungsrechte einräumen) dürfen die ihnen zugänglichen Logdaten der Nutzer/innen ausschließlich zu Zwecken der Lehrvermittlung, der Lehrorganisation und der Lehrerfolgskontrolle verwenden.

4.2.4 Ein technischer Ausfall der Lernplattform kann zu Datenverlusten führen. Die/Der Nutzer/in ist für die Sicherung ihrer/seiner Daten selbst verantwortlich.

4.2.5 Die Lernplattform dient dem aktuellen Lehrbetrieb und nicht als Archivierungssystem. Der/Dem Nutzer/in zur Verfügung gestellter Speicherplatz darf damit ausschließlich zur Abspeicherung der für den betroffenen Kurs relevanten Inhalte genutzt werden. Das Informationsmanagement der BIOLAW behält sich vor, Moodle-Kurse nach Ablauf von vier Semestern nach Kursbeginn ohne weitere Ankündigung und Archivierung zu löschen. Die BIOLAW ist zudem berechtigt, jederzeit sämtliche Inhalte zu entfernen, die gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung verstoßen.

Urheberrecht

4.3.1 Die/Der Nutzer/in ist verpflichtet, die geltenden urheberrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Auf der Lernplattform veröffentlichte Werke dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Urheberrechtlich schutzfähige Werke anderer Nutzer/innen, insbesondere die von Lehrenden erstellten Lernmaterialien, dürfen grundsätzlich nur für Zwecke der Durchführung des Moodle-Kurses (z.B. zur Bearbeitung von Aufgabenstellungen) verwendet und nicht weitergegeben werden.

4.3.2 Die/Der Nutzer/in stimmt zu, dass alle von ihr/ihm persönlich erstellten Inhalte, unabhängig von deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, für Zwecke der Durchführung von Moodle-Kursen von anderen Nutzer/innen genutzt werden dürfen.

Gewährleistung / Haftung

5.1. Die/Der Nutzer/in nimmt zur Kenntnis, dass die BIOLAW keine Garantie oder Gewähr für die Verfügbarkeit der Lernplattform bzw. der dort angebotenen Leistungen übernimmt. Die BIOLAW behält sich ausdrücklich vor, das Angebot oder die/einzelne über die Lernplattform angebotene/n Leistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder deren Verfügbarkeit einzuschränken. Die BIOLAW übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Leistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei bzw. fehlerfrei von der/dem Nutzer/in in Anspruch genommen werden können.

5.2. Die BIOLAW übernimmt darüber hinaus keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von den Nutzer/innen bereitgestellten Inhalte sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit dieser Inhalte.

5.3. Die/Der Nutzer/in trägt die alleinige Verantwortung für die von ihr/ihm in die Lernplattform eingebrachten Inhalte und hält die BIOLAW infolge von Dritten gegen die BIOLAW gestellter Ansprüche schad- und klaglos. Für DienstnehmerInnen im Sinne des Dienstnehmerhaftpflichtgesetzes gelten die in diesem Gesetz normierten Haftungsbeschränkungen.

5.4. Die Haftung der BIOLAW ist beschränkt auf vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten. Die BIOLAW haftet nicht für Schäden bzw. sonstige Nachteile, die der/dem Nutzer/in durch Handlungen oder Unterlassungen eine/r/s anderen Nutzer/in/s oder Dritter entsteht.

Änderung Der Nutzungsbedingungen

Die BIOLAW behält sich ausdrücklich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen oder anzupassen. Die BIOLAW informiert die/den Nutzer/in bei Anmeldung zur Lernplattform über Änderungen, Ergänzungen oder Anpassungen der Nutzungsbedingungen. Die/Der Nutzer/in nimmt diese Änderungen, Ergänzungen oder Anpassungen mit bestätigendem Login und weiterer Nutzung der Lernplattform zur Kenntnis.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder einzelner Teile von Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen bzw. der betroffenen Bestimmung im Übrigen nicht. Sollte eine Klausel (zum Teil) unwirksam sein, wird diese durch eine Klausel, die dem ursprünglichen Zweck der Klausel am nächsten kommt, ersetzt.

Geltendes Recht / Gerichtsstand

8.1 Die Nutzungsbedingungen unterliegen österreichischem Recht, unter Ausschluss der Verweisungsnormen.

8.2 Allfällige damit in Zusammenhang stehende Streitigkeiten werden vor dem zuständigen Gericht in Linz ausgetragen.

KONTAKT

BioLaw GBr

Stabstelle Datenschutz

info@BioLaw.at